Hier finden Sie einen Bericht unseres Vorsitzenden über die Ergebnisse der ersten Sitzung des Dialogforums Schiene Nord und unsere Einschätzung dazu.
- Konstituierende Sitzung des Dialogforums Schiene Nord in Celle am 13.02.2015
Vertreter des Bürgerbündnisses: Friedrich Goldschmidt und Eberhard Leopold - Den größten Teil des Tages nahmen die formalen Punkte in Anspruch wie Vorstel-lungen, Verfahrensablauf, Resolutionen, Umfrageergebnisse unter den Beteilig-ten, Arbeitsziele.
- Interessant war die Ansprache von Minister Lies, in der dieser zwei Dinge zusi-cherte – zum einen die Verbindlichkeit des Ergebnisses der Forumsberatungen für das Land Niedersachsen und zum anderen die Finanzierung von externen Sach- und Fachwissen, wenn das Forum dies als notwendig ansieht.
- Alle Teilnehmer waren sichtlich bemüht, vernünftig und sachlich miteinander um-zugehen. Überrascht waren wir über die Professionalität der Moderatoren, die es geschafft hatten, eine „rote Linie“ in den Ablauf der Tagung einzubringen. Dies wurde von allen Teilnehmern gelobt.
- Als Dreh- und Angelpunkt werden die Bedarfsprognosen der Bahn bis 2030 zum Güterverkehr angesehen. Die BIs und die kommunalen Vertreter fordern eine Überprüfung des auf 38 % bezifferten Güteranstiegs durch unabhängige Exper-ten. Dies wäre dann in der zweiten Sitzung ein Streitpunkt.
- Ein weiteres Minus sah die große Mehrheit in der fehlenden volkswirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Analyse der Bahn. Diese ist in Arbeit und soll zur nächsten Sit-zung Ende April dem Plenum vorliegen. Hier verlangten viele Teilnehmer eine mindestens zweiwöchige Frist, um sich auf diesen Punkt vorzubereiten. Wer ge-nau dem Vertreter der Bahn zuhörte, dem wurde klar, dass am Ende die Alternative gebaut wird, die den höchsten wirtschaftlichen Erfolg verspricht.
- Laut dem Vertreter der Bahn ist die Strecke Lüneburg – Celle von einer täglichen Überlast von 140 Güterzügen gekennzeichnet. Wörtlich: Es fehlen zwei Gleise in Nord-Süd-Richtung. Hier liegt ein Widerspruch innerhalb der Bahn vor, da diese in den bisherigen Präsentationen immer von der Notwendigkeit des Erreichens des Ostkorridors gesprochen hat.
- Wir – die Vertreter der BIs – haben wie im Vorfeld abgesprochen den Ausbau vor Neubau gefordert und das Schienenprojekt „Alpha-Trasse“ von Frau Lühmann vorgestellt und die Einbeziehung dieses Streckenkonzeptes nach den gleichen Prüfungskriterien, die von der Bahn für ihre Trassenvorschläge gelten, gefordert. Diese Forderung wurde fast einstimmig von dem Forum angenommen. Dies ist aus unserer Sicht schon ein Erfolg! Ablehnend äußerten sich die Vertreter der Stadt und des Landkreises Lüneburg, die ein drittes Gleis von Lüneburg nach Uelzen äußert kritisch sehen.
- Allerdings – und dies ist keine gute Nachricht – beschloss das Plenum mit Mehr-heit sowohl die Breimeier-Trasse als auch die OHE-Strecke in den Prüfkatalog aufzunehmen. Hier ging es weniger um die Sache, denn die meisten Teilnehmer hatten gar keine Vorstellung von den Strecken, sondern um den Grundsatz „alle Vorschläge sollen ergebnisoffen geprüft werden“. Dies mag zwar demokratisch klingen, kostet aber allen vertane Zeit, denn wir räumen diesen beiden Vorschlä-gen keine Chance ein.
- Im Fazit sehen wir, dass unter der professionellen Leitung der Moderatoren das Forum Vorteile für uns hat. Wir stehen damit auf einer höheren Ebene, die zu dem im Fokus der Öffentlichkeit steht. Mauscheleien der Bahn hinter verschlossenen Türen sind im Hinblick auf das öffentliche Scheinwerferlicht nur schwer möglich.
- Beim nächsten Mal soll über die verschiedenen Varianten gesprochen werden. Dann beginnt auch die Debatte über die einzelnen Betroffenheiten.
17. Februar 2015, Friedrich Goldschmidt und Eberhard Leopold
Videos zu der Sitzung des Dialogforums finden Sie hier.
