Im Dialogforum Schiene Nord (DSN) wurde im November 2015 das sog. Alpha-E mehrheitlich als Vorzugsvariante beschlossen.
Für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 wurde Alpha-E „bewertet, optimiert und weiterentwickelt“. Im Anschluss daran entschied das Bundeskabinett im August 2016 das Großprojekt mit der Bezeichnung „Optimiertes Alpha-E plus“ mit „vordringlichem Bedarf“ in den BVWP aufzunehmen. Bundestag und Bundesrat stimmten dem BVWP im Dezember 2016 zu. Das „Optimierte Alpha-E plus“ findet sich unter der Projektnummer 2-003-V03 im BVWP. Der offizielle Titel lautet: „ABS/NBS Hamburg–Hannover, ABS Langwedel–Uelzen, Rotenburg–Verden–Minden/Wunstorf, Bremerhaven–Bremen–Langwedel (Optimiertes Alpha-E mit Bremen)“.
Quellen (v.l.n.r): www.dialogforum-schiene-nord.de/downloadcenter/download/24b7100d4221ecc3c60ebfcb1fca79bd, www.bvwp-projekte.de/schiene/2-003-V02/2-003-V02.html, www.bvwp-projekte.de/schiene/2-003-V03/2-003-V03.html
Auf der Grundlage einer zur Ermittlung von Raumwiderständen durchgeführten Sensitivitätsprüfung hat die DB in der Folgezeit Grobkorridore im Untersuchungsraum zwischen Hamburg und Hannover ermittelt.
Daraus ergeben sich vier mögliche Linienführungen für das Optimierte Alpha-E mit Bremen:
- bestandsnaher Ausbau,
- bestandsnaher Ausbau mit Ortsumfahrungen
- bestandsferner Neubau (zwei Streckenverläufe),
die die DB parallel im Rahmen einer Vorplanung untersucht hat.
Die DB favorisiert eine Neubaulösung entlang der BAB A 7 bis Soltau, von dort über Bergen nach Celle anbindend an die Hauptstrecke Hamburg – Hannover.
Die Ergebnisse der Vorplanung hat die DB dem Bundesverkehrsministerium vorgelegt, das ebenfalls eine Neubaulösung verfolgt. Das Ministerium hat dem Bundestag über den Projektstand berichtet.
Der Bundestag entscheidet über Umsetzung und Finanzierung der gesetzlichen Vorzugsvariante. Das ist die Variante, die am wirtschaftlichsten ist und am besten die Projektziele erfüllt. In diesem Zusammenhang wird auch über Forderungen der Kommunen, die über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen, entschieden.
Die parlamentarische Befassung steht noch aus. Sie sollte ursprünglich noch vor der Sommerpause 2023 erfolgen. Die Entscheidung des Bundestages ersetzt einen Planfeststellungsbeschluss. Das bedeutet, dass damit unmittelbar Baurecht vorliegt.
Etwa zeitgleich in die parlamentarische Beratung eingebracht wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich. Darin wird einer Anzahl von Verkehrsprojekten ein „überragendes öffentliches Interesse“ bescheinigt. Sie werden damit rechtlich privilegiert. Zu den vordringlichen Projekten gehört der Aus- und Neubau der Strecke zwischen Hamburg und Hannover. Das erhöhte Interesse an dieser Baumaßnahme wird aus den Anforderungen des Deutschlandtakts gezogen, wobei Geschwindigkeitsvorgaben gemacht werden, die bei einer Ausbaulösung mutmaßlich nicht erreicht werden können. Kritiker sehen darin den Versuch einer Vorfestlegung auf eine Neubaulösung entlang der BAB A 7.
